Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2015

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   LSG Bayern, 10.02.2015 - L 11 AS 59/15 NZB   

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https://dejure.org/2015,4146
LSG Bayern, 10.02.2015 - L 11 AS 59/15 NZB (https://dejure.org/2015,4146)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.02.2015 - L 11 AS 59/15 NZB (https://dejure.org/2015,4146)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. Februar 2015 - L 11 AS 59/15 NZB (https://dejure.org/2015,4146)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Die Meldepflicht ist verletzt, wenn ein Gespräch über den Meldezweck durch Verlassen des Gesprächsraumes verweigert wird.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Minderung von Alg II; Auf eine Geldleistung gerichteter Feststellungsbescheid; Wahrnehmung eines Meldetermins; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Minderung der Leistungen nach einem Meldeversäumnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 431
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 23.04.2014 - L 11 AS 410/13

    Die Rechtsfolgenbelehrung in einem Vermittlungsvorschlag ist nicht richtig, wenn

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2015 - L 11 AS 59/15
    Eine solche allgemeine, auf den Bewilligungsbescheid gestützte Leistungsklage hätte gegebenenfalls durch Klageerweiterung in das sozialgerichtliche Verfahren aufgenommen werden können oder kann eventuell noch durch ein gesondertes Klageverfahren geltend gemacht werden (vgl. dazu Urteile des Senats vom 21.04.2014 - 11 AS 410/13 und 11 AS 512/13).
  • LSG Bayern, 17.06.2013 - L 11 AS 306/13

    Die Annahme einer zweiten wiederholten Pflichtenverletzung kommt nur dann in

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2015 - L 11 AS 59/15
    Dies ist gerade aber auch dann der Fall, wenn man der Auffassung des Senats folgt, das zusätzlich eine (teilweise) Aufhebung der Leistungsbewilligung erfolgen muss (vgl. u.a. Beschluss vom 17.06.2013 - L 11 AS 306/13 BE R-, Beschluss vom 28.08.2014 - L 11 AS 546/14 NZB - Knickrehm/Hahn a.a.O. § 31 b Rdnr. 5 ff. sowie fachliche Weisungen der BA zu §§ 31, 31 a, 31 b SGB II in der Fassung vom 22.04.2014, Rz. 31.28), denn auch dann führt dieser Feststellungsbescheid zu einer Geldleistung (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage, § 144 Rdnr. 10 a).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2015 - L 12 AS 4597/14
    Dieses kurze Erscheinen des Klägers, bei dem er jegliche Kommunikation mit dem Sachbearbeiter verweigerte, stellt keine Erfüllung der Meldepflicht nach § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II dar (Bayerisches LSG, Beschluss vom 03.01.2011 - L 7 AS 921/10 B ER -, Rn. 24, juris, Beschluss vom 10.02.2015 - L 11 AS 59/15 NZB -, juris; Sonnhoff, in jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 32 Rn. 22; Harks, in jurisPK-SGB III, 1. Aufl. 2014, § 309 SGB III Rn. 37).
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2015 - L 11 AS 59/15 NZB   

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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.02.2015 - L 11 AS 59/15 NZB (https://dejure.org/2015,104968)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - L 11 AS 59/15 NZB (https://dejure.org/2015,104968)
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